Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der forensity ag (CHE-235.601.483).

Diese AGB finden Anwendung auf sämtliche Produkte sowie (Dienst-) Leistungen von forensity, und für sämtliche von foren-sity mit Kunden abgeschlossene Verträge gelten ausschliesslich diese AGB, welche den Geschäftsbedingungen von Kun-den vorgehen. An abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen ist forensity nur gebunden, wenn forensity diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Diese Zustimmung ist für jeden Einzelfall durch den Kunden bei forensity neu einzuholen. Spätestens mit der Entgegennahme der Produkte oder (Dienst-) Leistungen gelten diese AGB als vom Kunden anerkannt und verbindlich. forensity ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern, anzupassen oder zu ergänzen; es gelten die jeweils aktuellen AGB wie auf der Website von forensity oder anderweitig zugänglich gemacht.

2 a Vertragsabschluss

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist, sind Angebote von forensity, ungeachtet ob sie aufgefordert oder unaufgefordert abgegeben werden, freibleibend (Art. 7(1) OR). Ein Vertragsschluss kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch forensity zustande, und zwar bezüglich der in der Auftragsbestätigung genannten Produkte und / oder (Dienst-) Leistungen sowie zu den darin aufgeführten Konditio-nen. Widersprechen sich die Auftragsbestätigung und diese AGB, gehen die Bestimmungen der Auftragsbestätigung vor. Änderungen und Nebenabreden bedürfen in jedem Fall der Schriftform.

2. b Vertragsabschluss im forensity Onlineshop

Die in unserem Onlineshop angebotenen Waren und Leistungen stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit der Bestellung unterbreitet der Kunde uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Über unsere Onlineshops akzeptieren wir lediglich Bestellungen für Lieferungen innerhalb der Schweiz. Bestellungen die in ein anderes Land geliefert werden sollen, sind per E-Mail an info@forensity.com zu richten. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Kunde erhält nach Eingang seiner Bestellung eine Bestellbestätigung. Diese stellt noch keine Annahme seiner Bestellung dar, sondern dient lediglich der Information. Die Bestellung wird erst mit Erteilung einer schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung oder mit Absendung der Waren verbindlich. Soweit eine Auf-tragsbestätigung erteilt wird und diese offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler enthält, ist sie für forensity nicht verbindlich.

3 Prospekte und technische Unterlagen

Prospekte und Kataloge sind ohne anderweitige schriftliche Vereinbarung nicht verbindlich. Ebenso sind Angaben in tech-nischen Unterlagen nur insoweit verbindlich, soweit sie ausdrücklich zugesichert werden. Jede Partei behält sich alle Rechte an Plänen und technischen Unterlagen vor, die sie der anderen Partei ausgehändigt oder anderweitig zugänglich gemacht hat. Die empfangende Partei anerkennt diese Rechte und wird die Pläne und technischen Unterlagen nicht ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung der anderen Partei ganz oder teilweise Dritten zugänglich machen oder ausserhalb des Zwecks verwenden, zu welchem sie ihr übergeben wurden.

4 Preise und Zahlungsbedingungen

Für Preise gelten die in der Offerte gestellten Konditionen. Die Verrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen. Die Rechnung wird dem Kunden zusammen mit der Ablieferung der Produkte bzw. dem Abschluss der Leistungserbringung zugestellt. Die Zahlungsfrist beträgt 30 (dreissig) Kalendertage netto ab Rechnungsdatum. Bei Zahlungsverzug stehen forensity die Rechte gemäss Ziffer 7 zu (Rückbehalt von Lieferungen etc.); zudem ist forensity berechtigt, einen Verzugszins in Höhe von sechs Prozent (6%) p.a. auf dem ausstehenden Rechnungsbetrag in Rechnung zu stellen. Bei Bestellungen unter einem Nettowarenwert von CHF 50 verrechnet forensity einen Mindermengenzuschlag bis zu diesem Nettowarenwert.

5 (Teil) Lieferung

Die Lieferung erfolgt in der mit dem Kunden vereinbarten Form. forensity ist zu Teillieferungen berechtigt. Zahlungsverzug aus vorangegangenen Lieferungen sowie Veränderungen in den Verhältnissen des Kunden, welche die Bezahlung der Produkte oder (Dienst-) Leistungen gefährden, berechtigen forensity, Lieferungen zurückzubehalten bzw. Vorauszahlung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten; die Geltendmachung von Schadenersatz ist vorbehalten.   6 Lieferzeit und -verzögerung Sämtliche Rechtsbeziehungen mit Kunden stehen unter dem Vorbehalt der richtigen, vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung von forensity sowie vorbehaltlich unvorhergesehener Ereignisse, wie höhere Gewalt, Transportverzug, Betriebsstörung usw.; dies gilt auch für die Belieferung mit den zur Herstellung der Produkte bzw. Erbringung der (Dienst-) Leistung erforderlichen Roh- und Hilfsstoffe. Gerät forensity mit einer Lieferverpflichtung in Verzug und trifft forensity an der Verspätung ein Verschulden, so ist der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist von mindestens vier (4) Wochen berechtigt, sofern er einen hieraus entstandenen Schaden nachzuweisen vermag, eine Erstattung seiner Ver-zugsschäden in Höhe von höchstens fünf Prozent (5%) des Preises der Produkte oder (Dienst-) Leistung, mit deren Lieferung forensity in Verzug geraten ist, zu verlangen. Die Möglichkeit zum Rücktritt vom Vertrag steht dem Kunden nur bei schwer-wiegenden Mängeln offen, welche dazu führen, dass die Produkte und/oder (Dienst-) Leistungen nicht oder nur in erheb-lich reduzierten Mass ihrem Zweck entsprechend genutzt bzw. eingesetzt werden können. Darüber hinausgehende An-sprüche (welcher Art auch immer) des Kunden, namentlich Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Werden Lieferfristen vereinbart, beginnt der Fristenlauf, sofern nichts anderes vereinbart wurde, mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung bzw. der Unterzeichnung des Vertrags durch forensity. Die Lieferfrist verlängert sich, zusätzlich zu den vorgenannten Gründen, wenn

• forensity die Angaben zur Leistungserfüllung nicht rechtzeitig zugehen oder vom Kunden nachträglich geändert wer-den,

• der Kunde oder ein Dritter mit den von ihnen auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung ihrer ver-traglichen Pflichten in Verzug sind,

• sowie in allen anderen Fällen, deren Gründe nicht von forensity zu vertreten sind.

Auch in diesen Fällen treten allfällige Rechtsfolgen erst nach schriftlicher Mahnung durch den Kunden ein.

7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie der Begleichung sämtlicher damit zusammenhängender Ansprüche von forensity, verbleiben die Produkte im Eigentum von forensity. forensity ist berechtigt und vom Kunden ermächtigt, den Eigentumsvorbehalt in den entsprechenden Registern auf Kosten des Kunden eintragen zu lassen. Der Kunde hat die zum Schutz des Eigentums von forensity erforderlichen Massnahmen auf eigene Kosten zu treffen.

8 Gewährleistung

Als zugesicherte Eigenschaften gelten nur diejenigen Eigenschaften, welche in der entsprechenden Produktespezifikation bzw. dem Leistungsbeschrieb ausdrücklich erwähnt und zugesichert werden. Für andere oder darüber hinausgehende Eigenschaften wird keine Gewähr übernommen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate ab Übergabe des Produkts an den Kunden bzw. Erbringung der (Dienst-) Leistung. Der Kunde hat die gelieferten Produkte bzw. die erbrachte (Dienst-) Leistung umgehend zu prüfen und allfällige Mängel zeitverzugslos schriftlich zu rügen. Produkte und (Dienst-) Leistungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde allfällige Mängel nicht innerhalb von acht (8) Tagen nach Lieferung bzw. Erbringungen rügt. Für ordnungsgemäss und rechtzeitig gerügte Mängel leistet forensity nach eigener Wahl Gewähr entweder durch Herabset-zung des vereinbarten Preises oder, je nach nachdem, durch Lieferung einwandfreier Ersatzprodukte oder Nachbesserung. Andere Rechtsbehelfe sind ausgeschlossen. Für die Ersatzprodukte oder Nachbesserung leistet forensity nur in demselben Umfang Gewähr wie für die ursprünglichen Produkte oder (Dienst-) Leistungen. Für ersetzte oder reparierte Produkte bzw. nachgebesserte (Dienst-) Leistungen beginnt die Gewährleistungsfrist neu zu laufen und dauert sechs (6) Monate ab Ersatz / Reparatur / Nachbesserung, maximal aber bis 12 (zwölf) Monate ab Übergabe des Produkts bzw. Erbringung der (Dienst-) Leistung. Liegt der Mangel oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in der Lieferung oder Leistung eines Unterlieferanten be-gründet, so beschränkt sich die Haftung von forensity auf die Abtretung der forensity gegen den bzw. die Unterlieferanten zustehenden Ansprüche. Jegliche Gewährleistung entfällt in den Fällen, in welchen der Kunde an den Produkten Änderungen oder Reparaturen vornimmt bzw. diese nicht entsprechend ihrer Zweckbestimmung (Betriebsvorschriften) verwendet oder diese mangelhaft wartet. Ebenso entfällt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminimierung trifft sowie forensity über den Mangel informiert und Gelegenheit zur Mangelbehebung gibt. Werden Produkte oder (Dienst-) Leistungen nach den Spezifikationen des Kunden erstellt bzw. erbracht, übernimmt forensi-ty lediglich die Gewähr für die sorgfältige Umsetzung der Kundenspezifikationen; weitergehende Pflichten obliegen forensity nicht.

9 Haftung

Eine über Ziffer 11 hinausgehende Haftung aus jeglichem Rechtsgrund von forensity für Produkte und (Dienst-) Leistungen wird hiermit im gesetzlich erlaubten Umfang ausgeschlossen. Ebenso ist jegliche Haftung für (Mangel-) Folgeschäden, entgangener Gewinn, sonstige mittelbare Schäden und dgl. aus-geschlossen.

10 Anwendbares Recht

Auf diese AGB sowie sämtliche Auftragsbestätigungen und Verträge von forensity findet Schweizer Recht Anwendung, unter Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts sowie des Internationalen Kaufrechts gemäss Überein-kommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 betreffend Verträge über den Internationalen Waren-kauf (CISG).

11 Gerichtstand

Für die Entscheidung sämtlicher Streitigkeiten aus diesen AGB, den Auftragsbestätigungen und Verträgen sind die ordentli-chen Gerichte des Kantons Luzern, Gerichtsstand Luzern, ausschliesslich zuständig.

Version vom 19.09.2019